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Erscheinungsdatum: 5. Dezember 2023
Format: Report
Autor:innen: Jan Rathje

Im CeMAS-Report „Durch die Krise ins Reich“ werden wichtige Trends innerhalb des verschwörungsideologisch-souveränistischen Milieus von „Reichsbürgern“ und anderer Gruppen in Deutschland seit der Covid-19-Pandemie analysiert. Der Report beschreibt den verschwörungsideologischen Souveränismus als Bestandteil der extremen Rechten in Deutschland mit einer langen antisemitischen Tradition. Das souveränistische Milieu teilt politische Vorstellungen, die auf Ungleichheit abzielen und propagiert antisemitische Weltverschwörungsmythen sowie revisionistische Ideen wie die Wiederherstellung eines Deutschen Reiches. Auch lässt sich feststellen, dass der Resonanzraum des Milieus größer ist, als es die Zahlen der Verfassungsschutzbehörden nahelegen.

Verdeutlicht wird außerdem, wie die Nutzung von „alternativen“ Medienkanälen, insbesondere auf Telegram, es Souveränist:innen ermöglichte, ihre Ideologie zu verbreiten und im Zuge der Pandemie zu normalisieren. Souveränistische Erzählungen wurden sogar von führenden Organisatoren der Querdenken-Proteste, wie Michael Ballweg von Querdenken 711 - Stuttgart, öffentlich geteilt. Darüber hinaus bildete sich eine Strömung von QAnon-„Reichsbürgern“, was zu einer erhöhten Verbreitung von souveränistischen Inhalten im QAnon-Milieu führte.

Abschließend warnt der Report vor den Gefahren der Radikalisierung und Professionalisierung innerhalb des verschwörungsideologisch-souveränistischen Milieus seit Beginn der Pandemie. Dabei ist nicht nur die Anzahl der Gewalttaten gestiegen, sondern auch deren Qualität hat sich verändert. Anhand der Ermittlungsverfahren aus den Jahren 2022/23 gegen die beiden mutmaßlichen Terrorgruppen „Vereinte Patrioten“ und „Patriotische Union“/„Gruppe Reuß“, welche dem Milieu der „Reichsbürger“ zugeordnet werden, belegt der Report, dass gezielt Elite-Soldaten und Polizisten innerhalb und außerhalb dieses Milieus für die Umsetzung von „Tag X“-Plänen angeworben wurden.

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