Zwischen „Spaziergängen“ und Aufmärschen

Mit dem Policy Brief „Zwischen ,Spaziergängen‘ und Aufmärschen: Das Protestpotential während der COVID-19-Pandemie“ werfen wir einen Blick auf die Entwicklung der Proteste gegen die Coronaschutzmaßnahmen und die Menschen, die an diesen teilnehmen.

Von Anfang an waren rechtsextreme und verschwörungsideologische Akteur:innen und Parteien in die Mobilisierung involviert, während es gleichzeitig lokale Unterschiede in Bezug darauf gab, welche Rolle die organisierte Rechte bei den Protesten spielte. Diese unterschiedliche Gemengelage erschwert Gesellschaft, Medien und Politik häufig eine Einordnung und führt daher zu sehr unterschiedlichen Umgangsstrategien. Um eine empirische Antwort auf das Protestmilieu geben zu können, haben wir daher eine repräsentative Erhebung durchgeführt, die sich mit den Protestteilnehmer:innen und ihren Einstellungen befasst.

Die Ergebnisse zeigen, dass mehr als vier Prozent der Menschen in Deutschland bereits an den sogenannten Corona-Protesten teilgenommen haben. Das Mobilisierungspotential für solche Demonstrationen liegt allerdings doppelt so hoch: Mehr als jede:r Zehnte in Deutschland wäre bereit, sich in Zukunft den Protesten anzuschließen. Eine mögliche neue Welle im Herbst könnte der Bewegung zusätzlich erneut Aufwind geben. Darüber hinaus können auch andere Konflikte und Katastrophen zur Mobilisierung genutzt werden, wie etwa der Krieg in der Ukraine oder die Klimakrise. Die Daten zeigen zudem, dass Impfstatus, Verschwörungsglaube und Wahlabsicht bei der Bereitschaft an den Protesten teilzunehmen eine Rolle spielen. Auf fast allen größeren Protesten aus dem Milieu konnte CeMAS eine Normalisierung rechtsextremer Positionen beobachten.

Basierend auf den Ergebnissen unserer Untersuchung der Protestbewegung haben wir in diesem Policy Brief Empfehlungen formuliert, sie sich vornehmlich an politische Entscheidungsträger:innen richten und als Hilfestellung zum politischen Umgang mit dem Milieu dienen sollen.