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Wehrhafte Demokratie

Dem parlamentarischen Rechtsextremismus entgegenwirken

Wehrhafte Demokratie cover

Erscheinungsdatum: 19. März 2024

Format: Policy Brief

Autor:innen: CeMAS
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Das Erstarken der AfD stellt nicht nur eine Bedrohung für die liberale Gesellschaftsordnung dar, sondern auch eine Herausforderung für die Parteien im demokratischen Spektrum. Rassismus, Antisemitismus, und andere Formen der Menschenfeindlichkeit sind der Partei und ihren Vertreter:innen inhärent. Landesverbände der AfD gelten in Teilen als gesichert rechtsextrem oder als rechtsextremer Verdachtsfall. Damit ist eine gesamtgesellschaftliche Verschiebung hin zur Normalisierung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nicht ausgeschlossen. Auch eine Einflussnahme der AfD auf tragende Säulen unserer Demokratie wie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Verfassungsgerichten ist möglich. Der CeMAS Policy Brief „Wehrhafte Demokratie: Dem parlamentarischen Rechtsextremismus entgegenwirken“ stellt Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zum politischen Umgang mit der AfD vor, die dem Erstarken der rechtsextremen Partei entgegenwirken.

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