Wahlen im Visier

Russische Desinformationskampagnen haben erstmals in großem Umfang Landtags- und Kommunalwahlen in Deutschland ins Visier genommen. Zu diesem Ergebnis kommt das Research Paper „Wahlen im Visier: Russische Informationsmanipulation im Umfeld der Landtagswahlen im Herbst 2026“. Die Analyse dokumentiert und untersucht die Aktivitäten der russischen Kampagnen und Akteure „Operation Overload (Matryoshka)“, „Doppelgänger“, „Storm-1516“ und „Foundation to Battle Injustice“ im Umfeld mehrerer Wahlen. 

Betroffen waren die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Kommunalwahlen in Niedersachsen im Herbst 2026. Nach Erkenntnissen von CeMAS zielten die Kampagnen darauf ab, die Meinungsbildung vor den Wahlen zu beeinflussen und das Vertrauen in die Integrität der Wahlen zu untergraben. 

Russische Einflussversuche durch Desinformationskampagnen waren in diesem Umfang bislang vor allem von Bundestags- und Europawahlen bekannt. Dass nun auch Landtagswahlen und sogar Kommunalwahlen in dieser Intensität zum Ziel werden, markiert eine neue und besorgniserregende Entwicklung. 

Im kommenden Jahr 2027 stehen fünf Wahlen auf Landesebene an: in Schleswig-Holstein, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen. Bund und Länder sollten sich auf verstärkte Versuche ausländischer Wahlbeeinflussung vorbereiten. CeMAS hat dafür entsprechende Maßnahmenvorschläge entwickelt, die im Research Paper genauer ausgeführt werden.